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Gesetzliche Regelungen für eZigaretten und Liquids

 

TPD2 Richtlinien & Gesetze für Liquids

 

Das neue Tabakgesetz TPD2 gilt seit dem 20.05.2016. Das Gesetz ist die Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (Richtlinie 2014/40/EU). Seit dem 20.11.2017 dürfen die Hersteller nur noch eZigaretten und eLiquids produzieren, die den gesetzlichen Regelungen der TPD2 entsprechen. Seit dem 20.05.2017 dürfen nur noch TPD2-Konforme Produkte (eZigaretten, eLiquids und eBasen) verkauft werden.

 

Im wesentlichen trifft es die Liquids und die Nikotinbasen. Hier werden nämlich nicht nur die Pflichtangaben reguliert und vorgeschrieben, sondern auch der Nikotingehalt begrenzt, die Verpackungsgrößen reguliert und die Inhaltsstoffe vorgeschrieben. Dazu kommt, dass geschlossene Systeme oder Umsteigersets und fest verbaute Akkuträger, nicht mehr als 2 ml nikotinhaltiges Liquid enthalten dürfen.

 

Hier ein Überblick:

Maximal 20 mg Nikotingehalt auf 1 ml Liquid


 

Vorher: Es gab keine Begrenzung des Nikotingehalts. Das durchschnittliche Mischverhältnis bei fertigen Liquids lag in den seltensten Fällen höher als 24 mg / 1 ml. Der durchschnittliche Nikotingehalt lag in etwa bei 18 mg / 1 ml.

 

Anders sah das bei den Nikotinbasen aus – hier gab es vereinzelt Produkte mit 72 mg Nikotin / ml. Üblicher waren 48 mg. Das ist jetzt vorbei.

 

Jetzt: die Höchstgrenze liegt bei 20 mg / 1 ml. 

 

Nikotinhaltige Nachfüllfläschchen dürfen nicht mehr als 10 ml Liquid enthalten

 

Vorher: Keine Begrenzungen. Üblich waren Liquid-Fläschchen in den Größen 20 ml, 30 ml und 50 ml und mehr. Die 1 Liter Flasche war übrigens die Standardgröße bei Nikotinbasen, dicht gefolgt von der 100 ml Variante.

 

Jetzt: maximal 10 ml Liquid pro Fläschchen mit Nikotin und Nikotinbasen. 
ABER: nikotinfreie Liquids dürfen weiterhin in größeren Fläschchen verkauft werden. Immerhin.

 

Bestimmte Aromen & Inhaltsstoffe können von einzelnen EU-Staaten verboten werden


 

Vorher: Eigentlich war alles erlaubt und das war nicht unbedingt immer gut. Neben PG und VG konnten Nikotin aber auch Aromen und Zusatzstoffe wie Chilli, Koffein und sämtliche Konzentrate verwendet werden. Das hat sich jetzt geändert, allerdings in den seltensten Fällen grenzübergreifend.

 

Jetzt: Nun wird es jedem Land überlassen, was verboten wird und was nicht. Probleme im Ausland und beim Online-Handel sind vorprogrammiert. Warum Aromen überhaupt verboten werden können, wenn diese nicht nachweislich gesundheitsschädlich sind? Wir wissen es nicht!

 

Erweiterte Pflichtangaben & Umverpackungen (für Produkte mit Nikotingehalt)


 

Vorher: Angabe der Inhaltsstoffe und Warnhinweise mit  Symbolen

 

Jetzt: Nikotinhinweis wie bei Zigaretten und Tabak, Beipackzettel mit weiterführender Auflistung der Inhaltsstoffe und Warnhinweise

 

Das Ergebnis: Durch die Regulierung wird das Dampfen unter Umständen teurer, aber keinesfalls unmöglich oder gar unbezahlbar. In Deutschland haben wir sogar noch vergleichsweise Glück. Nikotinfreie Dampfer müssen sich ebenfalls kaum auf neue Regelungen einlassen. Umständlicher wird es vor allem für die Fans der Basen und nikotinhaltigen Liquids.

 

Weitere Neuerungen in der TPD2 für eZigaretten

Um das Auslaufen beim Nachfüllen zu verhindern müssen E-Zigaretten und Nachfüllfläschchen einen Mechanismus haben der das gewährleistet. Die technischen Spezifikationen werden von der EU-Kommission definiert.

 

Die Kommission ist dazu berechtigt ein EU-weites Verbot zu erlassen, wenn drei EU-Mitgliedsstaaten ein Verbot (eines Produktes) erlassen, solange die Verhältnismäßigkeit gewahrt wird.

 

eZigaretten sollen unter normalen Gebrauchsbedingungen das Nikotin auf gleichmäßigem Niveau abgeben. Da bei eZigaretten mit variabler Volt- und/oder Watteinstellung das „normale Gebrauchsbedingungen“ sind, werden sie auch nicht verboten.

 

Es gibt ein Werbeverbot für eZigaretten und Liquids. Das betrifft aber ausschließlich „kommerzielle Kommunikation“ (Artikel 20, Abs. 3, TPD2) so wie es auch bei den Tabakzigaretten gilt.

 

 

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